Sinn vermitteln!
Die Zahl der Auslandseinsätze wächst und mit ihnen auch die Gefahren für Leib und Leben der Soldaten. Deshalb fragen sie vermehrt nach dem Sinn ihres Dienstes außerhalb der Heimat. Der Autor erörtert die politischen Legitimation der Einsätze und stellt sie am Beispiel von ISAF in Afghanistan vor.
Die Grundsätze der Inneren Führung sind verpflichtende Vorgaben für das Handeln der Soldaten. Mit der zunehmenden Zahl und Größe, aber auch Gefahr der Auslandseinsätze erhält ihre Legitimation größeres Gewicht. Es entsteht dabei immer mehr der Bedarf, den Sinn des militärischen Auftrages den Soldaten einsichtig und verständlich zu machen.
Es gilt, ihnen die Auslandseinsätze politisch und rechtlich unter Berücksichtigung ethischer Aspekte zu begründen. Grundidee ist, ein Höchstmaß an militärischer Leistungsfähigkeit neben der Freiheit und den Rechten der Soldaten sicher zu stellen. Damit sollen die Spannungen ausgeglichen werden, die sich aus individuellen Rechten des freien Bürgers einerseits und den militärischen Pflichten andererseits ergeben.
Mit den Worten von Wolf Graf von Baudissin ist dies Aufgabe vor allem der Disziplinarvorgesetzten in der Politischen Bildung. Sie müssen das in der Truppe Erlebte deuten und dazu beizutragen, es zu Erfahrungen zu verdichten. Zudem sollen die Sinnfragen in den größeren politischen Zusammenhang gestellt werden. Dabei besteht Politische Bildung im Vermitteln von Kenntnissen und Einsichten und im Fördern demokratischer Einstellungen und Befähigungen – mit anderen Worten der demokratischen Kultur.
Die Frage des Warum
Sinn wird in unserer naturwissenschaftlich geprägten Welt meist umgangssprachlich verstanden als Ziel oder Zweck. Die sprachlichen Wurzeln decken die ursprüngliche Bedeutung „Reise machen“ bzw. „Fährte suchen“ auf. Heutzutage gebraucht man Sinn abstrakt: sinnen meint streben, das heißt im übertragenen „Sinn“ eine geistige Reise. Das betont die Aktivität des Subjektes, also des Soldaten als Individuum.
Es wundert kaum, dass dem Sinn des Einsatzes für die Soldaten große Bedeutung zukommt. Die Redewendung „der Sinn steht nach etwas“ hebt die motivierende Funktion hervor. Absicht, Meinung oder Wunsch drücken einen inneren Antrieb aus. Übertragen auf das soldatische Handeln bedeutet dies, sich für die Sache, also den Auslandseinsatz zu engagieren. Die individuelle Zuschreibung drückt die Redewendung „es hat keinen Sinn mehr“ aus; gemeint ist: es gibt keine Aussicht auf Erfolg.
In subjektiver Sicht weckt Sinn ein Gefühl des Verständnisses. Dies entspricht dem Ziel Motivation. In Bezug auf den Einsatz als Objekt meint der logische Sinn den ideellen Gehalt.
Die mit den Auslandseinsätzen verbundenen persönlichen Belastungen und Einschränkungen wie etwa Gefahren für Leib und Leben, die Trennung von der Familie, fehlende Privatsphäre und räumliche Enge provozieren die Frage des Warum. Menschen fragen nach dem Sinn, wenn sie ihn weder erklärt bekommen noch erleben.
Kinder hinterfragen beispielsweise den Sinn des Lateinlernens. Oft bleibt der Eindruck, dass sie nur für die Noten lernen. Wenn Kinder die Argumente zwar verstehen, diese aber nicht überzeugen, bleibt der Eindruck von der Schule als Zwangsinstitution, verstärkt durch den Druck, am folgenden Tag wieder lernen zu müssen.
Ethische Legitimation
Für den Einsatz bedeutet das: Wenn die Soldaten den Sinn des Einsatzes nicht erkennen, wächst Misstrauen. Vorgesetzte müssen dann Hilfe anbieten. Dazu bedarf es überzeugender Argumente. Sonst bleibt den Soldaten der Eindruck von Streitkräften als Zwangsinstitution, für die sie am Folgetag oder im nächsten Einsatzkontingent erneut in einem fremden Land Entbehrungen und Gefahren auf sich nehmen müssen. Die Aufgabe der Inneren Führung bliebe unerfüllt. Das Ziel Legitimation wäre verfehlt.
Angesichts des Wandels von einer Ausbildungsarmee zu einer Armee im Einsatz erinnerte bereits Verteidigungsminister Volker Rühe 1996 an den Anspruch der Inneren Führung : „Die Soldaten sollen überzeugt sein, dass der Auftrag politisch notwendig, militärisch sinnvoll und moralisch begründet ist.“
Die Prägnanz der Formulierung macht sie heute noch zitierfähig.
In Bezug auf das Verständnis wird ein Wandel deutlich. Das Handbuch Innere Führung aus der Gründungszeit der Bundeswehr sprach 1957 noch vom Sinnbezug zur Verteidigung und richtete den Legitimationsbedarf auf das Vorhandensein von Streitkräften überhaupt, das heißt die Debatten gingen um die Legitimation militärischer Gewalt in einem freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat. Heute wird eher die Frage nach dem Sinn des einzelnen Einsatzes gestellt. Früher war es die Bevölkerung, heute sind die Soldaten Adressat der Legitimation.
Legitimation bezeichnet den Argumentationsvorgang, der die Sache rechtfertigt. Unter dem Spannungsbogen der Inneren Führung stehen die Argumente jedoch nicht undifferenziert nebeneinander. Die institutionelle Entscheidung zum Einsatz der Bundeswehr muss in letzter Instanz vor dem Gewissen der Soldaten – ethische Legitimation – und rechtlich in ihrer Verbindlichkeit Bestand haben. Die Soldaten legen ihre individuellen Filter an die Argumente an.
Vor allem die politisch Verantwortlichen, die über den Einsatz entscheiden, müssen deshalb die legitimitätsbildenden Argumente ent?wickeln. Damit kommt der politischen Legitimation über den ideellen Gehalt eine besondere Bedeutung zu.
Politische Legitimation
Die politischen Argumente liefern das Fundament für die Sinnstiftung. Sie legen Zwecke offen und machen Ziele verständlich. Die geistige Reise führt durch den Argumentationsprozess. Die vermittelte Absicht, diskutierte Meinungen und damit verbundene Wünsche steigern über die intentionale Sinnperspektive die Motivation der Soldaten. Um die Argumente zu analysieren und der Befindlichkeiten zu entkleiden, bedarf es eines Verfahrens. Dies schafft Transparenz und Sachlichkeit.
Politische Legitimation ist Aufgabe vor allem der Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Das Parlament entscheidet über den Einsatz der Bundeswehr. Die Entscheidung ist in der repräsentativen Demokratie unabhängig von der öffentlichen Meinung; sie schwingt nur im Hintergrund in Prozessen von Glaubwürdigkeit und Wiederwahl. Also müssen Argumente in den Bundestagsdebatten herausgearbeitet werden.
Um dem Verfahren selbst eine demokratische Legitimation zu geben, werden die Einzelargumente an programmatische Aussagen geknüpft: an das Weißbuch, die Aktionsfelder deutscher Sicherheitspolitik in den Vereinten Nationen, der NATO und der EU sowie an den in der Europäischen Sicherheitsstrategie aufgezeigten Bedrohungen. Damit kann sich der Soldat im Spannungsfeld Institution – Individuum unabhängig vom konkreten Einsatz sein Urteil bilden.
Das Weißbuch von 2006 formuliert acht nationale deutsche Interessen: Sicherheit und Wohlfahrt deutscher Bürger, Souveränität und Integrität Deutschlands, Krisenvorbeugung und Konfliktbewältigung, globalen Herausforderungen begegnen, Achtung der Menschenrechte und Stärkung der internationalen Ordnung, freier Welthandel als Grundlage für Wohlstand, Kluft zwischen Arm und Reich überwinden.
Transparenter Maßstab
Daneben orientieren sich die sicherheitspolitischen Aktivitäten am Ziel Multilateralismus als Mitgliedschaft in überstaatlichen Organisationen. Daraus ergeben sich politische Verpflichtungen. Schließlich liefern Bedrohungen (Terrorismus, Massenvernichtungswaffen, regionale Konflikte, Scheitern von Staaten, organisierte Kriminalität) Argumente für den Einsatz der Bundeswehr.
Die beschriebenen Dimensionen nationale Interessen, politische Verpflichtungen und Bedrohungen stehen auf dem Fundament unserer Staatsordnung, das heißt der Entscheidungsrahmen wird von der Rechtsordnung begrenzt, die auf unserer abendländischen Werteordnung basiert (siehe Grafik).
Verteidigungsminister Franz Josef Jung sagte zu den Kriterien für den Einsatz der Bundeswehr: „Wir treffen unsere Entscheidungen nach Werteorientierung, nationalen Interessen und internationalen Verpflichtungen.“
Ist die Entscheidung gefallen, wird der Einsatz entsprechend den Prinzipien deutscher Sicherheitspolitik – vernetzt, multinational, krisenvorbeugend und integrativ – ausgestaltet. Es wird also eine Strategie entwickelt, die das Wie beschreibt.
Das Analyseverfahren bezieht die konkreten Argumente, von denen die einzelne Entscheidung zum Auslandseinsatz getragen ist, auf die sicherheitspolitischen Ziele Deutschlands. Damit wird die Stichhaltigkeit der Argumente der Meinung des Einzelnen enthoben und ein transparenter Maßstab angelegt. Ein Ziel politischer Bildung fällt dabei noch mit in den Schoß: Die Soldaten üben, ein eigenständiges Urteil zu bilden und schlüssig zu argumentieren.
Stimmen für den Einsatz …
Die beschriebenen Zusammenhänge können am konkreten Einsatz nachvollzogen werden. Die nachfolgenden Zitate stammen alle aus den Sitzungsprotokollen der Bundestagsdebatte vom 16. Oktober 2008 über die Verlängerung des ISAF-Einsatzes.
Die Bundesregierung hat die deutsche Beteiligung am ISAF-Einsatz beantragt, um „Afghanistan bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit so zu unterstützen, dass sowohl die afghanischen Staatsorgane als auch das Personal der Vereinten Nationen und anderes internationales Zivilpersonal, insbesondere solches, das dem Wiederaufbau und humanitären Aufgaben nachgeht, in einem sicheren Umfeld arbeiten können.“
Dazu nehmen die Abgeordneten in der Debatte Stellung. Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) betont die politische Verpflichtung: „Wir sind im Jahr 2001 gemeinsam eine Verpflichtung gegenüber der afghanischen Bevölkerung eingegangen. Wir haben gesagt: Wir stehen an eurer Seite. – Es ist schwieriger geworden; das ist richtig. Aber wir können uns nicht auf einmal zurückziehen; das geht nicht (…) Ich stehe zu dieser Verpflichtung …“
Walter Kolbow (SPD) spricht die Überwindung Arm – Reich an: „Mit all dem sorgen wir dafür, dass die Menschen (…) die Entwicklung in Afghanistan tatsächlich spüren, sehen und am eigenen Leib erfahren.“
Hellmuth Könighaus (FDP) rückt Krisenvorbeugung und Konfliktbewältigung ins Zentrum: „Wir sind dort militärisch engagiert, weil wir aufbauen wollen, weil es rückwärtsgewandte Kräfte gibt, die den Aufbau verhindern wollen, und nicht umgekehrt.“
Seine Parteikollegin Birgit Homburger führt die Auswirkungen auf die Sicherheit Deutschlands konkret aus: „Es gibt eine Chance auf ein besseres Leben. Das wollen die Menschen dort. Der Fortschritt bringt Stabilität, und die Stabilität Afghanistans liegt im Sicherheitsinteresse Deutschlands.“
Die Bedrohung Deutschlands durch Terror, der seinen Ursprung in der Region hat, sieht Manfred Grund (CDU). Zu begegnen ist nur mit einer funktionierenden internationalen Ordnung. „Es ist schlichtweg die Handlungsfähigkeit der internationalen Staatengemeinschaft, die Handlungsfähigkeit der NATO und des Westens gegenüber Extremisten und Terroristen, die hier auf dem Prüfstand steht. Ein Versagen unsererseits hätte unabsehbare Folgen, Folgen, die sich bis vor unsere Haustür erstrecken würden.“
… und Stimmen dagegen
Kritik üben Oppositionspolitiker. Im Brennpunkt steht jedoch kaum die Notwendigkeit des Einsatzes, sondern überwiegend wird die Strategie kritisiert. Jürgen Trittin (Grüne) beanstandet: „Die verfehlte Strategie der Luftschläge und offensiven Militäraktionen droht sich auf Pakistan auszuweiten.“
Damit sei das Vorgehen nicht krisenpräventiv. Das fehlt auch Paul Schäfer (Die Linke): „Die Intensität des deutschen Militäreinsatzes nimmt immer weiter zu: Tornados, schnelle Eingreiftruppen, Anhebung der Obergrenze und jetzt AWACS. Wir sind genauso auf der Rutschbahn gelandet wie die anderen.“
Wolfgang Gehrcke (Die Linke) ergänzt: „Wenn Sie aber aus der Logik des Militärischen nicht herauskommen, dann wird eine andere Logik Raum greifen. Die Spirale ist doch: mehr Militär, mehr der Eindruck der Besatzung in Afghanistan, mehr Widerstand, und dann kommen Sie wieder mit der Forderung nach mehr Militär.“
Viele Abgeordnete erläutern ihr Abstimmungsverhalten in einer persönlichen Erklärung.
Für Marieluise Beck (Grüne) sind es politische Verpflichtung, neben der Bedrohung durch ein zerfallendes Afghanistan und die Stärkung der internationalen Ordnung als nationales Interesse: „Ich stimme mit Ja, weil sich 40 Staaten verpflichtet haben, im Rahmen eines völkerrechtlich abgesicherten Mandats dem durch 30 Jahre Krieg zerstörten Land beim Wiederaufbau zu helfen (…) Ich stimme mit Ja, weil ein ziviler Aufbau des Landes ohne Schutz durch Polizei und Militär unmöglich ist und die afghanische Regierung die öffentliche Sicherheit noch nicht mit eigenen Kräften gewährleisten kann. Ich stimme mit Ja, denn wir haben eine Verpflichtung insbesondere gegenüber jenen Afghanen einzulösen, die sich entschieden haben, sich am Aufbau des Landes zu beteiligen. Ohne die militärische Präsenz der internationalen Staatengemeinschaft wären diese Menschen großen Gefahren für Leib und Leben ausgesetzt.“
Anna Lührmann (Grüne) beschreibt die Einflussmöglichkeiten als wichtige Grundlage multilateraler Politik, die mit der Beteiligung einher gehen:„Auf internationaler Ebene muss die Bundesregierung Kritik – vor allem an dem kontraproduktiven militärischen Vorgehen der NATO-Partner – deutlicher einbringen.“
Am Sinnstiftungsprozess wird die hohe Anforderung an jeden Soldaten deutlich, wenn er sich sein Urteil bildet und vielleicht persönliche Konsequenzen daraus ziehen muss. Nicht zuletzt stehen die politischen Institutionen in der Pflicht, die tragfähigen Begründungen zu ermöglichen, die den Soldaten im Einsatz dann auch mit Unterstützung ihrer Vorgesetzten am Herzen liegen.
Weitere Informationen
Autor
Peter Buchner, Jahrgang 1965, Fregattenkapitän, Diplom-Ingenieur, Dozent am Zentrum Innere Führung in Koblenz.
Literaturhinweise
Wolf Graf von Baudissin, Staatsbürger in Uniform und Innere Führung – Zwei Prinzipien zur Demokratisierung des Militärs am Beispiel der Bundeswehr, in: ders. Nie wieder Sieg. Programmatische Schriften 1951–1981, München 1984.
Karlheinz Biller, Habe Sinn und wisse Sinn zu leben. Sinntheoretische Grundlagen der Pädagogik, Hohengehren 1991.
Bundesministerium der Verteidigung, Weißbuch 2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr, Köln 2006.
