Ein gemeinsamer Einsatz?
Der Afghanistaneinsatz ist das wichtigste internationale Engagement für die Partner in NATO und Europa. Seit zehn Jahren ist die Staatengemeinschaft in dem Land aktiv – bislang mit durchwachsenem Erfolg: Zwar zeigen sich in einigen Regionen Verbesserungen der Sicherheitslage sowie der ökonomischen und politischen Situation und bis Ende 2014 soll der Großteil der westlichen Truppen abgezogen sein. Die Risiken der im Rahmen von ISAF eingesetzten Soldatinnen und Soldaten bleiben bis dahin aber hoch und die langfristigen Erfolgsperspektiven des ISAF-Einsatzes und Stabilisierungseffekte ungewiss. Wieviel Rückhalt hat der Einsatz noch in der Bevölkerung? (1/2012)
Gegenwärtig sind 50 Nationen an der NATO-geführten ISAFMission beteiligt (Stand: Februar 2012). Allerdings divergiert deren Engagement in politischer, finanzieller und militärischer Hinsicht erheblich. Dies gilt auch für die hier betrachteten: Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Österreich, Schweden, Spanien, Tschechische Republik und Türkei. Die Briten sind mit rund 9.500 Soldatinnen und Soldaten nach den Vereinigten Staaten der zweitgrößte, Deutschland ist der drittgrößte Truppensteller. Demgegenüber hat das österreichische Bundesheer nur drei Soldaten entsendet und leistet damit eher symbolische Unterstützung. Zugleich unterscheiden sich die konkreten Aufgaben, die die Soldatinnen und Soldaten erfüllen.
Unterschiede in Quantität und Qualität.
Während einige Nationen massiv die Bekämpfung aufständischer Kräfte betreiben, bringen sich andere stärker in die Ausbildung der einheimischen Militär- und Polizeieinheiten ein. Daneben bestehen zivil-militärische Bemühungen, den Wiederaufbau des Landes, seine Wirtschaft, Infrastruktur und Bildungseinrichtungen voranzutreiben. Im Ergebnis von Truppenstärken, militärischen Aufgaben und Dislozierung verzeichnen die Streitkräfte unterschiedliche Opferzahlen. Während das österreichische Bundesheer noch keine Verluste erlitten hat, hat die britische Armee bereits mehrere hundert Gefallene zu beklagen. Angesichts dieser Differenzen ist auch mit unterschiedlichen Haltungen der jeweiligen Bevölkerungen hinsichtlich des Afghanistanengagements zu rechnen.
Im Auftrag des SOWI hat das Meinungsforschungsinstitut IPSOS repräsentative Umfragen zu den sicherheitspolitischen Einstellungen in den acht Staaten durchgeführt. Jeweils zirka 1.000 Personen wurden mittels einer computergestützten Telefonumfrage befragt – unter anderem danach, ob sie eine Fortführung oder eine Beendigung des ISAF-Engagements befürworten.
Fortführung oder Beendigung des Einsatzes?
Hinsichtlich der Bereitschaft , den ISAF-Einsatz fortzuführen beziehungsweise zu beenden, zeigen sich bemerkenswerte Unterschiede (Abbildung 1). Die höchste Zustimmung zum ISAF-Engagement fi ndet sich in der Türkei, gefolgt von Großbritannien und Schweden. Aber auch in diesen Ländern gibt es Bevölkerungsanteile von einem Viertel bis über einem Drittel, die für die Beendigung plädieren. Mehrheitliche Zustimmung ist in der Tschechischen Republik und in Spanien zu verzeichnen. Die deutsche Bevölkerung ist hingegen gespalten: Etwa gleich große Anteile befürworten eine Fortführung beziehungsweise eine Beendigung des Engagements. In Frankreich und insbesondere in Österreich sprechen sich wiederum Mehrheiten für den Abzug der eigenen Soldatinnen und Soldaten aus.
Aufgabenfelder?
Im zweiten Schritt äußern die Befragten ihre Haltung zu konkreten Aufgaben der Streitkräfte in Afghanistan. Dabei werden drei Aufgabenfelder unterschieden: Erstens, das humanitäre Engagement, das sich auf den Wiederaufb au des Landes und der Infrastruktur konzentriert; zweitens, Stabilisierungsbemühungen, die sich der Etablierung von Ordnungsstrukturen und dem Aufbau der Streitkräfte und Polizei widmen; sowie drittens, genuine Kampfhandlungen gegen die Taliban. Wie Abbildung 2 ausweist, unterscheiden sich die Haltungen der einzelnen Bevölkerungen zu allen drei Aufgabenfeldern substanziell.
Die Beteiligung der eigenen Armee an Wiederaufb aumaßnahmen findet in allen Bevölkerungen mehrheitliche Unterstützung – wobei sich zwei Niveaus unterscheiden lassen: In fünf Staaten (Deutschland, Frankreich, Schweden, Spanien und Tschechische Republik) befürworten ziemlich genau drei Viertel der Befragten die Teilnahme an Wiederaufb aumaßnahmen, in Großbritannien, Österreich und der Türkei sind es jeweils rund 60 Prozent. Dabei dürfte die – im Vergleich – niedrigere Zustimmung in Österreich wohl auf grundlegende Vorbehalte gegen das ISAF-Engagement zurückzuführen sein, während in Großbritannien und der Türkei eher andere Vorstellungen über die eigentlichen Aufgaben von Streitkräft en zum Tragen kommen.
Ein Bestandteil des gegenwärtig akzentuierten Partnering-Konzepts wird von den einzelnen Bevölkerungen mehrheitlich mitgetragen, wobei sich zwei Ausreißer zeigen: In sechs der betrachteten Nationen heißen jeweils rund zwei Drittel der befragten Personen die Unterstützung der afghanischen Polizei und Armee durch die eigenen Streitkräfte gut. In Österreich befürworten hingegen nur 39 Prozent der Befragten eine Beteiligung ihrer Soldaten an der Unterstützung afghanischer Sicherheitskräfte. In Großbritannien und der Türkei wiederum wird dies als Kernauft rag des ISAF-Kontingents angesehen und erfährt im Vergleich der Aufgabenfelder die höchste Zustimmung. In den anderen sechs betrachteten Ländern sind es die Wiederaufb aubemühungen. Dass in der Türkei und insbesondere in Großbritannien eine abweichende Konzeption militärischer Aufgaben dominiert, zeigt sich auch bei der Haltung zu Kampfeinsätzen.
Diese sind für fast zwei Drittel der britischen Befragten eine selbstverständliche Aufgabe in Afghanistan. Hierbei fällt der gravierende Abstand zu den anderen Nationen auf, die zu maximal einem guten Drittel die Beteiligung der eigenen Armee an der Bekämpfung der Taliban gutheißen. Merkliche Vorbehalte dagegen bestehen in Spanien und in Deutschland, während sich in Österreich kaum Befragte finden, die ihre Streitkräft e in Kampfeinsätze senden wollen.
Signifikante Unterschiede bei Akzeptanz der Aufgaben von Streitkräften.
Die Nationen sind nicht nur in quantitativer und qualitativer Hinsicht in Afghanistan unterschiedlich aktiv. Es bestehen auch gravierende Divergenzen in der Unterstützung der Bevölkerung für die diversen Aufgaben, wobei mit steigender militärischer Intensität der Abstand zwischen den Bevölkerungen zunimmt. Weiterführende Analysen relevanter sicherheitspolitischer Einstellungen zeigen, worauf diese Differenzen zurückzuführen sind. In allen drei betrachteten Einstellungen zeigen sich signifikante Unterschiede zwischen den Nationen (Abbildung 3).
Dabei sind die Haltungen zu den Streitkräft en in allen Ländern positiv, wobei fast 80 Prozent der Briten, aber auch jeweils rund zwei Drittel der Befragten in Deutschland, Frankreich, der Türkei, Spanien und der Tschechischen Republik ihrer Armee positiv gegenüber stehen. In Schweden und Österreich ist es jeweils rund die Hälfte. Die Terrorbekämpfung wiederum gilt in Deutschland und Österreich nur einer Minderheit als Aufgabe der Streitkräfte. Dies entspricht der Praxis beider Länder, Polizei und Geheimdienste mit der Terrorabwehr zu betrauen. In den anderen Staaten sprechen sich demgegenüber Mehrheiten der Befragten dafür aus – am nachdrücklichsten in Frankreich und Großbritannien.
Bei der Frage, ob militärische Mittel als Instrument der internationalen Politik zum Einsatz kommen sollen, zeigen sich ebenfalls deutliche Diff erenzen, allerdings in etwas anderer Konstellation. Vorbehalte bestehen insbesondere in Deutschland und Österreich, aber auch die Bevölkerungen in Schweden, Spanien und – für manche wohl etwas überraschend – in Frankreich zeigen sich reserviert, wenn es um den Einsatz von Gewaltmitteln geht. Etwas höher ist die Akzeptanz in der Tschechischen Republik und in der Türkei; von den Briten vertraut die Hälfte dem Einsatz militärischer Mittel in der Konfliktbewältigung. Dies bestätigt die vorliegenden Erkenntnisse zur britischen Öff entlichkeit, die weitaus eher als die kontinentaleuropäischen Bevölkerungen bereit ist, militärische Einsätze grundlegend zu befürworten.
