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„Was wollen wir können?”

Es war nur eine kurze Stippvisite. Schon vor seiner Rede vor der diesjährigen Handelsblattkonferenz Sicherheitspoltik und Verteidigungsindustire am 25. Oktober entschuldigte sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière, dass er und Generalinspekteur Volker Wieker nicht lange bleiben könnten. (4/2011)

Podiumsteilnehmer Handelsblatt Konferenz

Die 8. Handelsblatt Konferenz Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie (Quelle: EUROFORUM Deutschland/Gust)Größere Abbildung anzeigen

Der Grund: An diesem Tag beriet sich der CDU-Politiker ein letztes Mal mit seinem militärischen und zivilen Führungskreis, bevor er am Nachmittag die Entscheidung über die zukünftige Stationierung der Bundeswehr fällte, die dann einen Tag später, am 26. Oktober, veröffentlicht wurde. Aber auch unabhängig von der Stationierungsfrage stand die diesjährige Konferenz im Berliner Hotel „Schweizerhof “ ganz im Zeichen der Neuausrichtung der Bundeswehr. Aussetzung der Wehrpflicht, Reduzierung der Truppenstärke, Umstrukturierung der Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche - die Streitkräfte befinden sich am Anfang eines Prozesses, der die Bundeswehr fundamental verändern soll. Das Ziel: Eine kleinere, schlankere Truppe, die gleichwohl besser auf den Einsatz ausgerichtet ist.

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Zitat

Die auf der Konferenz...

...anwesenden Vertreter der Verteidigungsindustrie trieb natürlich die Frage um, wie sich die Neuausrichtung auf laufende und künftige Beschaffungsprojekte und damit auf ihre Auftragsbücher auswirkt. Bereits zuvor, am 21. Oktober, hatte das Verteidigungsministerium eine Liste veröffentlicht, die die Anpassungen der Rüstungsplanung an die verkleinerte Bundeswehr enthielt. Danach will das Heer zum Beispiel die Bestände an Leopard-2-Kampfpanzern von 350 auf 225 reduzieren, statt der urspünglich vorgesehenen 410 neuen Schützenpanzer Puma sollen nur noch 350 beschafft werden. Auch bei den fliegenden Systemen wird reduziert: Statt 177 Eurofighter möchte die Luftwaffe nur noch 140 abnehmen, statt 60 Airbus A400M sollen es nur noch 40 sein.

Vom Hubschrauber NH-90 will die Bundeswehr nur 80 statt 122 beschaffen und die Heeresflieger sollen mit 40 statt 80 Kampfhubschraubern Tiger auskommen. Die Bestände an Tornados sollen von 185 auf 85 reduziert werden und die Zahl der Transall von 80 auf 60 sinken. Von den 29 Patriot-Flugabwehrraketensystemen bleiben 14 übrig und das lange Zeit umkämpfte internationale MEADS-Projekt zur Entwicklung und Beschaffung eines Flugabwehrraketensystems mittlerer Reichweite will die Bundeswehr endgültig einstellen. Zu Wasser wird ebenfalls weniger benötigt. So plant die Marine, alle acht Fregatten der 122er-Klasse außer Dienst zu stellen.

Vom geplanten Mehrzweckkampfschiff 180 sollen nur sechs statt acht gebaut und die Minenabwehreinheiten um die Hälfte auf zehn reduziert werden. In seiner Rede vor den rund 300 Teilnehmern der Handelsblatt Konferenz und in der anschließenden Diskussion machte de Maizière deutlich, dass es bei den Streichungen nicht in erster Linie darum ginge, Geld einzusparen, sondern finanzielle Spielräume für neue, dringende Beschaffungen zu erreichen. Denn der Beschaffungstitel seines Haushalts – immerhin 23 Prozent des jährlichen Verteidigungsbudgets – sei zu 95 Prozent vertraglich durch alte Bestellungen gebunden. Für die aktualisierte Rüstungsplanung braucht der Verteidigungsminister also eine einvernehmliche Lösung mit den Herstellern der Verteidigungsindustrie.

Über die Alternativen hatte er bereits in der Haushaltsdebatte des Bundestages im September gesprochen: „Die eine Variante ist: Wir bezahlen, was bestellt ist, und stellen die Dinge, die wir nicht mehr brauchen, auf den Hof. Dann können wir nichts Neues bestellen. Die andere Variante ist: Wir passen die Planungen an. Die Mittel, die dadurch frei werden, können wir für neue Bestellungen nutzen.“ In einer Unterredung mit Branchenvertretern am 19. Oktober hatte de Maizière für einen Kompromiss geworben. Die Folgen für den Fall, dass es nicht dazu kommt, hatte er aber auch schon skizziert: Solange es keine Lösung gäbe, werde kein neues Großgerät bestellt.

Eingebettet waren die Darstellungen de Maizières zur Beschaffungsplanung in den strategischen Rahmen, der die Grundlage der Neuausrichtung der Bundeswehr ist. Das internationale sicherheitspolitische Umfeld sei komplexer, unberechenbarer geworden. Dabei machte der Verteidigungsminister deutlich, dass sich Deutschland seiner Verantwortung nicht entziehen kann: „Sicherheit zu gewährleisten, verlangt, international Verantwortung zu übernehmen – auch dann, wenn nicht direkt vitale deutsche Interessen betroffen sind. Und es bedeutet, gesellschaftliche Werte zu verteidigen – wie Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und die Würde des Menschen.“

Auslandseinsätze seien für die Bundeswehr inzwischen selbstverständlich, was aber nicht bedeute, dass man überall immer dabei sein müsse. Jeder Einzelfall müsse sorgfältig dahingehend geprüft werden, ob der Einsatz von Streitkräften erforderlich und legitim sei. Dabei seien drei Maßstäbe entscheidend: „Erstens, deutsche Interessen; zweitens, unsere internationale Verantwortung; und drittens, der Kontext: Sind wir durch andere Einsätze gebunden? Wie lange wird ein Einsatz dauern? Was sind die Bedingungen für die Beendigung eines Einsatzes?“

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8. Handelsblatt Konferenz im Berliner Hotel „Schweizerhof“

Rund 300 Vertreter von Bundeswehr, Behörden, Firmen und Thinktanks nahmen an der 8. Handelsblatt Konferenz im Berliner Hotel „Schweizerhof“ teil. (Quelle: EUROFORUM Deutschland/Gust)Größere Abbildung anzeigen

Erhebliche Auswirkungen...

...auf das sicherheitspolitische Umfeld hat der Arabische Frühling. In einer Podiumsdiskussion bewerteten der frühere Staatssekretär im Auswärtigen Amt und Leiter des Krisenstabs, Jürgen Chrobog, und der Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Volker Perthes, die Umwälzungen in Tunesien, Ägypten und Libyen bei aller gebotenen Vorsicht zunächst positiv. Vor allem Perthes war zuversichtlich, dass sich die Revolutionäre Arabiens für Formen der Demokratie entscheiden werden, die zu ihrer Kultur passen. Entscheidend sei, wie es die neuen Regierungen mit den Menschenrechten hielten. Chrobog warb dafür, junge Menschen aus den Staaten des Arabischen Frühlings hier in Deutschland eine Chance zu geben, „damit sie Vertrauen in die Demokratie erlernen“.

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Naturgemäß...

...konzentrierte sich Innenminister Hans-Peter Friedrichs auf Fragen der Inneren Sicherheit. Er ging in seinem Vortrag auf das Thema Cyber Security ein. Angesichts der katastrophalen Folgen, die ein Angriff durch Schadprogramme wie dem Stuxnet-Virus oder durch Bot-Netze auf die Wirtschaft, aber auch das öffentliche Leben haben kann, skizzierte der CSU-Politiker die Cyber-Sicherheitsstrategie der Bundesregierung. Diese habe drei Kernpunkte: Den verstärkten Schutz kritischer Infrastrukturen vor IT-Angriffen, den Schutz der allgemeinen IT-Systeme und die Sensibilisierung der Bürgerinnen und Bürger sowie den Aufbau des Nationalen Cyber-Abwehrzentrums, das seine Arbeit am 1. April 2011 aufgenommen hat, und die Einrichtung eines nationalen Cyber-Sicherheitsrates. Mit Nachdruck warb Friedrichs für Mindeststandards bei der IT-Sicherheit, die Betreiber von kritischen Infrastrukturen wie Stromnetzen und wichtigen Produktionsanlagen einhalten sollten.

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Stand vom: 04.12.13 | Autor: Jan Marberg


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