Es gibt keine Rückkehr zur Sowjetunion
„Es sollte anerkannt werden, dass es sich beim Zusammenbruch der Sowjetunion um die größte geopolitische Katastrophe des Jahrhunderts handelte“, erklärte Präsident Wladimir Putin noch im Jahr 2005 und fuhr fort: „Für das russische Volk hatte der Zerfall des Staates dramatische Folgen: Millionen unserer Mitbürger blieben außerhalb des russländischen Territoriums zurück.“ Deshalb werde Moskau versuchen, das „zurückzuholen, was mit dem Auseinanderbrechen der UdSSR verloren gegangen“ sei. Ein geeignetes Instrument dazu sei die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), die für die weitere politische, wirtschaftliche und militärische Integration des postsowjetischen Raums benutzt werden könne. (4/2011)
Der alte und aller Wahrscheinlichkeit nach auch nächste Präsident Russlands, Wladimir Putin, sieht sein Land vor eine „ambitionierte Aufgabe“ gestellt: die Schaffung einer Euroasiatischen Union. Nachzulesen sind die Pläne des derzeitigen Ministerpräsidenten in einem programmatischen Artikel vom 4. Oktober 2011 in der Zeitung „Izvestija“. Darin stellte Putin klar: Niemand wolle „die Sowjetunion auf die eine oder andere Art wiederherstellen“. Und wenige Tage nachdem er seine erneute Präsidentschaftskandidatur angekündigt hatte – die Wahl findet im März 2012 statt – erklärte Putin: Es wäre „naiv, das reparieren oder kopieren zu wollen, was in der Vergangenheit liegt“. Tatsächlich ist allen politischen Kräften klar, dass Russlands Zukunft nicht in einer auf der kommunistischen Ideologie bestehenden Union liegen kann.
1991 hat das Land endgültig und unwiderruflich mit dem Kommunismus gebrochen – 74 Jahre nach der Oktoberrevolution von 1917. Die Kommunisten hätten damals „alle Horizonte der historischen Arbeiterbewegung und des zeitgenössischen Marxismus radikal überschritten“, schreibt der bekannte Osteuropahistoriker Gerd Koenen. Der Sieg der Bolschewiki wurde nur durch einen entfesselten Terrorismus erreicht, der einen „zivilisatorischen Rückfall unerhörten Ausmaßes“ bedeutete. In Russland verloren während der Revolution nach offiziellen Angaben 10,8 Millionen Menschen ihr Leben, der anschließenden Hungersnot fielen weitere fünf Millionen zum Opfer.
Unbarmherzig hatte Wladimir Lenin in einem seiner Befehle – sie wurden in der Sowjetunion strengstens geheim gehalten – die „gnadenlose Vernichtung“ der wohlhabenden Bauern, der sogenannten Kulaken, gefordert: „Aufzuhängen (unbedingt aufhängen, damit das Volk sie sieht) sind nicht weniger als hundert notorische Kulaken, Reiche, Blutsauger.“
Der Russland-Kenner Karl Schlögel...
...berichtet in seinem Buch „Terror und Traum - Moskau 1937“: Allein im zwanzigsten Jahr der Oktoberrevolution wurden weitere 700.000 Menschen ermordet und rund 1,3 Millionen in Lager gesperrt. Denn nach der Kollektivierung der Landwirtschaft 1929 konnte die Sowjetunion ihre Bevölkerung nicht mehr ernähren. Der tatsächliche Verlauf der Industrialisierung und die Auswirkungen der Verstaatlichung der landwirtschaftlichen Nutzfläche standen in krassem Widerspruch zu dem propagierten glücklichen Leben im Sozialismus. Obwohl die Ansicht weit verbreitet ist, dass das Stalin‘sche Regime die ganze Sowjetunion fest „im Griff “ hatte, kontrollierte der Kreml das Land nicht, notiert Schlögel.
Die Kommunisten waren sich nur zu bewusst, dass sie über keine Legitimation verfügten. Neuere Forschungsergebnisse legen nahe, dass das sowjetische System versuchte, mittels massenhaft durchgeführter Repressionen und Schauprozessen Zeit zu gewinnen, um die eigene Herrschaft zu stabilisieren. Auf diese Weise brachte ein Führungskreis um Stalin allmählich eine Schicht neuer, junger Parteikader, die sogenannte Nomenklatura, hervor, die dazu beitrug, die Machtbasis des sozialistischen Systems langfristig zu sichern. Ähnliche Entwicklungen ließen sich später in China während der „Kulturrevolution“ beobachten. Allerdings war das Fundament der zuverlässigen Nomenklatura zu schwach, um die Herrschaft der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, der KPdSU, dauerhaft zu garantieren.
Als Michail Gorbatschow 1989/90 „alternative Wahlen“ zuließ, stimmten die Wahlberechtigten sofort gegen die kommunistischen Kandidaten. Die Legitimationskrise der KPdSU, die zum Zerfall der Sowjetunion beitrug, war einerseits ideologisch begründet. Eine andere Ursache lag in der politischen Ökonomie des real existierenden Sozialismus: Das propagandistisch aufgeblasene planwirtschaftliche System bestand aus nichts anderem als einer riesigen Selbsttäuschung. Legendär sind die fantastischen, maßlosen Fünfjahrespläne. 1928 in Russland und später auch im Ostblock eingeführt blieben sie allesamt rein propagandistische Projekte ohne bindende Wirkung. Dass die sowjetische Wirtschaft schließlich in einer Tauschwirtschaft gipfelte und am Ende zusammenbrach, zeigt, dass das kommunistische System ohne Terror und die Sklavenarbeit seiner Bürger nicht mehr aufrechtzuerhalten war.
Die letzte Etappe der Befreiung Europas vom Kommunismus hatte 1980 in Polen mit der Solidarnosc-Bewegung begonnen, als die Danziger Werftarbeiter unter der Führung von Lech Walesa ihre Forderungen gegen die Regierung durchsetzten. Sie endete am 21. Dezember 1991 im fernen Alma Aty, der Hauptstadt Kasachstans. Dort trat der letzte Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, Präsident Michail Gorbatschow, zurück, nachdem die Unionsrepubliken ihren Austritt aus der UdSSR erklärt hatten. Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang, dass Gorbatschows Perestrojka- Politik auch den Zerfallsprozess des Ostblocks beschleunigte, da dieser Wirtschaftsraum nur auf Grund der ökonomischen Unterstützung durch die Sowjetunion künstlich am Leben erhalten wurde.
Die politische Krise ging in allen Staaten mit einer hohen Staatsverschuldung und Lebensmittelknappheit einher. In dieser zugespitzten Situation propagierte Gorbatschow einen „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“ – eine Idee, die die Sowjetunion 1956 in Budapest oder 1968 in Prag nur mit Gewalt hatte unterdrücken können. Mit diesem Ansatz hoffte er jetzt, das kommunistische Regime reformieren zu können. Dabei verkannte er, dass ein totalitäres System nicht reformiert werden kann, wenn ansonsten alles beim Alten bleiben soll. Zum „Alten“ gehörten als wichtigste Säulen der sowjetischen Herrschaft das Verbot eines Mehrparteiensystems, freier Wahlen sowie die fehlende Meinungs- und Pressefreiheit. Als das Zwangssystem Schwächen zeigte, war der Anfang vom Ende des Kommunismus eingeläutet.
Dabei waren es vor allem die Bergarbeiterstreiks, die es im Sozialismus nicht geben durfte, und die die Legitimität des „Arbeiter- und Bauernstaates“ endgültig untergruben. 1989 wurde die Breschnew-Doktrin, also die Politik der militärischen Einmischung in den Ostblockstaaten, endgültig aufgegeben. Gorbatschows Pressesprecher erklärte am 25. Oktober 1989, sein Chef habe gerade die „Sinatra-Doktrin“ verabschiedet. In Anspielung auf Frank Sinatras Evergreen „I Did It My Way“ erklärte er, Polen und Ungarn „are now doing it their way“. Die Breschnew-Doktrin existierte also nicht länger.
Seit nunmehr zwanzig Jahren...
...beschäftigen sich Forschung und Politik in Russland intensiv mit der Frage, wie es zum Zerfall der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, also der UdSSR, einer einst gefürchteten und respektierten Supermacht, kommen konnte. Laut Nikolaj Ryschkow, der unter Gorbatschow fünf Jahre lang, von 1985 bis 1990, Ministerpräsident war, hätten „die USA seit 1945 konsequent das politische Ziel verfolgt, die Sowjetunion zu zerstören“. Schließlich sei es der kapitalistischen Supermacht in den 1980er-Jahren gelungen, die sowjetische Gesellschaft von innen zu verderben und mit Hilfe ihres militärisch-politischen Drucks die Großmacht Sowjetunion auch von außen zu neutralisieren. Dabei hätten russische Staatsmänner – zuerst Michail Gorbatschow, später Boris Jelzin – entscheidend dazu beigetragen, die UdSSR „auszuliefern“, meint Ryschkow in seinem Buch „Tragödie einer Großmacht“. Ihn selbst treffe hingegen keine Schuld am Untergang des Imperiums. Ungeachtet der inneren Zerfallsprozesse und des maroden kommunistischen Wirtschaftssystems nennt Ryschkow als wichtigste Ursache für den Zerfall seines Landes die Verschwörung des Westens.
Dieser These widerspricht der...
...frühere russische Ministerpräsident Egor Gaidar, indem er die wahren Hintergründe des Untergangs der Sowjetunion offenlegt: Weder die USA noch die NATO noch die CIA hätten das größte und ressourcenreichste Land der Welt in die Knie gezwungen. Vielmehr habe das sowjetische politische und wirtschaftliche System die einstmalige Supermacht heruntergewirtschaftet und an den Rand von Hunger und Bürgerkrieg geführt. Gaidar berichtet von ersten bedrohlichen Rissen in der Wirtschaft zu Beginn der 1980er-Jahre, deren rechtzeitige „Reparatur“ das kommunistische Imperium vielleicht hätte retten können. Als Folge der Kollektivierung der Landwirtschaft in den 1930er-Jahren wurde die Sowjetunion immer stärker von Lebensmittelimporten abhängig, vor allem von Getreidelieferungen. Die Einfuhren musste Moskau mit Gold oder in harter Währung begleichen. Von letzterem legte die Sowjetunion jedoch aus ideologischen Gründen keine größeren Reserven an.
Gleichzeitig sah sich die Sowjetunion gezwungen, alle sozialistischen „Bruderländer“ mit Energie weit unter den Weltmarktpreisen zu beliefern und die befreundeten kommunistischen Parteien mit Devisen finanziell zu unterstützen. Zwar verbesserten die im Zuge der Ölkrise 1974 gestiegenen Energiepreise die finanzielle Lage der Sowjetunion kurzzeitig, aber die Einnahmen aus der Ölförderung konnten die steigenden Ausgaben für Lebensmittel nicht ausgleichen. Der Krieg in Afghanistan von 1979 bis 1989 und die enorm hohen Militärausgaben im Rüstungswettlauf mit den Vereinigten Staaten und der NATO führten das Land schließlich an den Rand des Staatsbankrotts.
Mit bislang unzugänglichen Archivdokumenten belegt Gaidar das ganze, dramatische Ausmaß der Wirtschaftskrise und die Angst der KPdSU vor Streiks, die ihre Herrschaft ernsthaft gefährdet hätten. Der Briefverkehr zwischen den sowjetischen Behörden zeigt, dass niemand im Land bereit war, rechtzeitig die Notbremse zu ziehen und ein marktwirtschaftliches System einzuführen. Immer dringender benötigte die Sowjetunion Devisen für Lebensmittelkäufe. Allerdings war kein privates Bankhaus im Westen bereit, der bankrotten Sowjetunion ohne staatliche Garantien Kredite zu geben. Das sowjetische Finanzministerium signalisierte damals dem Kreml, dass sich die Atommacht auf eine Hungersnot einstellen müsse.
Hinausgezögert...
...wurde der Zusammenbruch der nominellen Supermacht ironischerweise mit Hilfe „politischer Kredite“: Der Klassenfeind in Gestalt der „imperialistischen Staaten“ war immer wieder bereit, durch staatliche Garantien für Kredite die sowjetische Bevölkerung vor dem Schlimmsten zu bewahren. Im Gegenzug verpflichtete sich Gorbatschow zur Abrüstung und zur friedlichen Konfliktbeilegung. Nicht zuletzt zwangen diese Kredite das Politbüro zur Zurückhaltung bei den Unruhen in den westlichen Provinzen des Imperiums: Osteuropa erhielt so die Chance, sich allmählich von Moskau zu lösen. Beispielsweise „durfte“ Ungarn die Grenze für DDRFlüchtlinge öffnen. Aber auch im sowjetischen Mutterland war den Machthabern bewusst, dass sie nationale Aufstände nur begrenzt mit Gewalt unterdrücken konnten.
Vor allem der Öffentlichkeit...
...in Deutschland ist es bis heute nur schwer zu vermitteln, dass die von Michail Gorbatschow letztlich unterstützte Politik der Wiedervereinigung weniger mit den Grundüberzeugungen oder dem guten Willen des Kremlherrschers zu tun hatte, als mit der blanken Notwendigkeit, dringend benötigte Finanzspritzen von Deutschland für sein bankrottes Land zu bekommen. Gleichwohl war die Krise schon zu weit fortgeschritten: Zwar gelang es mit Hilfe der deutschen Kredite, Hungersnöte in der UdSSR zu verhindern. Das Geld reichte aber in keinster Weise aus, die politische Krise abzuwenden und die Entstehung von Nationalbewegungen zu stoppen, die den Zerfall der Sowjetunion am Ende beschleunigten.
Aus den Ursachen für den Zusammenbruch der UdSSR
...zog Wladimir Putin Lehren: Im Inneren stellte er die mächtigen Präsidenten der Mitgliedsländer der Russischen Föderation kalt und schaffte die Gouverneurswahlen in den Bundesländern ab. Dass sollte den Separatismus der regionalen Eliten stoppen. In sicherheitspolitischen Dokumenten wird betont, Russland werde sich nicht in einen erneuten Rüstungswettlauf hineinziehen lassen. So soll der finanzielle Ruin verhindert werden. Außerdem häuft die russische Notenbank neben Gold Devisen an, um in der nächsten Krise die Föderation vor dem Zerfall zu bewahren. Wladimir Putin möchte Russland nicht in die Staatschuldenfalle tappen lassen, weil er genau weiß, dass die politischen Forderungen der staatlichen Kreditgeber Russlands nationale Sicherheit berühren werden.
